Tausende von Flüchtlingen überqueren momentan täglich die Grenze nach Deutschland und suchen nach einer sicheren Bleibe. Daran, dass diese Situation in Europa nichts Neues ist, erinnert unser 6. Film- und Diskussionsabend 2015 mit Gerardo Olivares’ Film „14 Kilometer – Auf der Suche nach dem Glück“ und Harald Glöde von Borderline Europe auf dem Podium.

Drei Flüchtlinge – Violeta aus Mali sowie die zwei Brüder Buba und Mukela aus Niger – begleitet der semi-dokumentarische Film „14 Kilometer – Auf der Suche nach dem Glück“ auf ihrem beschwerlichen Weg nach Europa. Es zeichnet sich früh ab, dass die drei bei jeder Gelegenheit über den Tisch gezogen werden. Mit der Ankunft in Agadez beginnt für sie der knallharte Flüchtlingsalltag. Als Passagiere auf einem maximal beladenen Lkw in Richtung algerische Grenze werden sie von willkürlich agierenden Kontrollposten und korrupten Grenzbeamten schikaniert. Geht den Flüchtenden das Geld aus, müssen sie sich mit niedrigsten Arbeiten über Wasser halten, um sich irgendwann die Weiterreise leisten zu können. So gerät die ursprünglich vor einer Zwangsverheiratung geflohene Violeta mehrmals in Situationen sexueller Ausbeutung.

Ausbeutung, Lebensgefahr und ein unbändiger Wille

In der Wüste Ténéré, im Norden Nigers, stoppt der Lkw. Auf die drei ins algerische Tamanrasset Weitereisenden wartet ein vierstündiger Fußmarsch durch die Wüste („Richtung Nordwesten“), während der Lkw in eine andere Richtung weiterfährt. Die drei Hauptakteure freunden sich an – und sie verirren sich. Statt den angepeilten Grenzort zwischen Niger und Algerien zu erreichen, laufen sie im Kreis, bis sie erschöpft im Schatten einiger Akazien zusammenbrechen. Für Mukela kommt jede Hilfe zu spät, Violeta und Buba werden in letzter Minute von zwei zufällig vorbeiziehenden Tuareg gerettet. Die bedingungslose Gastfreundschaft der traditionell lebenden Nomaden bietet die einzige Verschnaufpause auf dem Weg nach Europa.

Weiter geht es über die algerisch-marokkanische Grenze, die nach mehreren Versuchen und dank einer chaotischen Bürokratie überquert werden kann. In Marokko zeigt der Film zum ersten Mal eine staatliche Autoritätsperson, die die missliche Lage der Flüchtlinge nicht ausnutzt und sogar hilft. In Tanger bezahlen Buba und Violeta mit ihrem letzten Geld einen nobel gekleideten Schleuser für die Bootsfahrt über die Meerenge von Gibraltar. Nach der gelungenen Überfahrt, bleibt ihnen nicht viel Zeit zur Freude. Verfolgt von der Polizei verstecken sie sich zunächst in den Wäldern, bis sie bemerken, dass auch die Beamten der Guardia Civil gerne Mal ein Auge zudrücken. Die Flüchtlinge können unbehelligt weiterreisen. Vor ihnen steht eine ungewisse Zukunft.

Der 2008 gedrehte Film zeigt das lang ignorierte Vorspiel zur aktuellen europäischen Flüchtlingsproblematik. Die letzte Szene beschreibt die heutige Situation an Europas Außengrenzen sehr treffend.

Die Fluchtrouten haben sich geändert, die Fluchtgründe bleiben dieselben

Dass der Film sehr realitätsnah ist, bestätigte Harald Glöde von Borderline Europe, der im anschließenden Publikumsgespräch den Film in den aktuellen Kontext einordnete. Die im Film gewählte Route werde laut Glöde nur noch selten eingeschlagen, da Marokko strenger kontrolliere und Kriegsschiffe von Frontex die Meerenge von Gibraltar und die Kanarischen Inseln abriegeln. Trotzdem gebe es in den Bergen um die mit hohen NATO-Stacheldrahtzäunen eingehegten Enklaven Ceuta und Melilla tausende Flüchtlinge, die regelmäßig Massenaktionen planen, bei denen in der Regel einige wenige erfolgreich über die Zäune kämen. Wegen der schwachen staatlichen Strukturen und den gefährlichen islamistischen Milizen, kämen kaum Flüchtlinge über Algerien und Mali.

Die Hauptroute aus dem subsaharischen Raum verlaufe heutzutage von Agadez direkt nach Libyen, wo sich Milizen über Schleusergeschäfte finanzieren. Laut Sea-Watch gebe es in Libyen zwei wohlbekannte Auslaufpunkte, an denen Europa humanitär helfen könnte, es aber unterlässt. Über diese Wege dürften die rund 150.000 Flüchtlinge in Italien gekommen sein. Mit 450.000 Flüchtlingen sei allerdings Griechenland für viele die erste Anlaufstelle in der EU. Zum einen liege das daran, dass dort die Dublin-Regel außer Kraft gesetzt ist, Flüchtlinge können weiterreisen. Andererseits habe das auch mit der Nähe zur Türkei zu tun, die selbst schon Millionen Syrer aufgenommen hat.

Neue syrische Flüchtlinge gingen lieber nach Europa. Viele Alternativen hätten sie nicht. In Nordafrika gebe es nur in Marokko – über das UNHCR – die Möglichkeit zu einer legalen Bleibemöglichkeit. Algerien, Tunesien, Libyen, und Ägypten böten keine Asylverfahren. Als Entrechteten und rassistisch Diskriminierten bliebe den Flüchtlingen dort lediglich ein prekäres Leben als billige Arbeitskräfte für Landwirtschaft, Gastronomie, etc. Auch reichere arabische Staaten wie Kuweit und Saudi-Arabien zeigten kein Interesse an einer Aufnahme der Geflohenen.

Im Gegensatz zu den Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien seien die Fluchtgründe aus Subsahara-Afrika hauptsächlich in den fehlenden Zukunftsperspektiven zu finden. Zum Teil sei das europäische Flüchtlingsproblem hausgemacht, wenn man die Fischereiabkommen mit afrikanischen Staaten, sowie die Logik z.B. des Milchpulver- und Fleischexports bedenke. Dazu komme der Klimawandel, der den Menschen die Existenzgrundlagen entziehe. Deshalb seien die Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen neben den bekannten Ländern Syrien, Eritrea, Afghanistan, Pakistan, Irak und Somalia eben auch Staaten wie der Tschad, Nigeria, Ghana oder Kenia.

Militärische, humanitäre und politische Maßnahmen

Auf die Frage, ob es möglich sei, Fluchtwege sicherer zu gestalten, wies Glöde darauf hin, dass dieses Ziel mit den momentan in der Politik debattierten Maßnahmen verfehlt würde. Stattdessen werde Symbolpolitik betrieben. Weder von der EU finanzierte Lager in Nordafrika, noch Asylzentren in Griechenland und Italien würden das Problem lösen. Man könne Flüchtlinge nicht „wie Pakete zwischenlagern“, wurde aus dem Publikum zugestimmt. Die Aushandlung eines europäischen Verteilungsschlüssels für 100.000 Flüchtlinge ist für Glöde in Anbetracht der Gesamtzahlen ein Witz und indem man Staaten, in denen systematische Ausgrenzung und Elend herrschen, zu sicheren Drittstaaten erkläre, beseitige man keine Fluchtgründe. Gleichsam wies er darauf hin, dass die EU-Außengrenzstaaten schon seit Jahren das Dublin-System reformieren wollten, dies aber immer von der deutschen Politik abgelehnt wurde. Deutschland konnte es sich dank seiner Mittellage bequem machen, während Spanien, Griechenland, Ungarn und Italien auf sich allein gestellt waren. Erst jetzt, wo es selbst betroffen sei, poche Deutschland auf Reformen. Die einzige Lösung, um der Situation langfristig die Dramatik zu nehmen, sei die Schaffung legaler Zuwanderungswege für Flüchtlinge.

Ein weiteres Beispiel für Symbolpolitik sah Glöde in der Umbenennung der European Union Naval Force – Mediterranean (EU NAVFOR Med) in „Operation Sofia“ – nach dem Mädchen, das am 22. August 2015 bei einer Rettungsaktion vor der libyschen Küste auf einem Militärschiff zur Welt gekommen ist. Es sei der Versuch der militärischen Operation gegen Schleuserbanden einen humanitären Anstrich zu verleihen. Sie teile sich in drei Phasen: 1. Aufklärung, 2. Umleitung/Beschlagnahmung und 3. Zerstören der Schleuserboote (in Libyen). Phase 2 sei im Oktober 2015 eingetreten, für die dritte sei noch kein Datum absehbar. Neben den Einsätzen von Frontex und den Küstenwachen seien von zivilgesellschaftlicher Seite ein Schiff von Seawatch, zwei Schiffe von Ärzte ohne Grenzen sowie ein Schiff einer maltesischen Millionärsfamilie explizit zur Seenotrettung unterwegs.

Motive der Flüchtlingspolitik

Gefragt, ob die Brandstiftungen und Pegida sich negativ auf die Arbeit mit Flüchtlingen auswirken, erklärte Glöde, dass das Pendel in beide Richtungen ausschlage. Man müsse die unerwartet große Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung würdigen, „Pegida ist ein sächsisches Problem“. Dass allerdings die Politik die Lage zum Stimmenfang ausnutze, um repressivere Maßnahmen einzuleiten, sei „Lichtjahre entfernt von der Willkommenskultur, die in der Zivilgesellschaft gelebt wird“. Angela Merkels Bekenntnis zu einer Aufnahme der Flüchtlinge aus Ungarn müsse man im außenpolitischen Kontext sehen, es gehe um internationales Prestige, um das Ansehen Europas und Deutschlands als Führungsnation in Europa.